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Donnerstag, 22.11.2012

Der Arbeitskreis informiert

Die ursprünglich geplante Fusion mit der VG Daun, die als Zwangsfusion hätte bewertet werden müssen, hatte jetzt und in der Zukunft keine Chance. Vorläufig kann die VG Kelberg ohne Fusionskommune die Zukunft eigenständig gestalten.
Erst 2019 wird zusammen mit der Kreisreform erneut über das Schicksal der VG entschieden. Das Gutachten der Universität Kaiserslautern favorisiert für dann einen Zusammenschluss Kelbergs mit der VG Ulmen.

Donnerstag, 25.10.2012

VG Kelberg kann selbstständig bleiben

Mit großer Freude und Erleichterung wurde die Entscheidung der Landesregierung aufgenommen.
Die für 2014 geplante Fusion mit der Verbandsgemeinde Daun ist nicht mehr Gegenstand der Konkretisierung des Landesgesetzes.
Die politisch Verantwortlichen der Verbandsgemeinde und wir Bürgerinnen und Bürger können gelassen und mit großem Interesse die weitere Entwicklung der Kommunalreform verfolgen.

Montag, 22.10.2012

Gutachten Prof. Dr. Junkernheinrich - Teil B

"...Für die Verbandsgemeinde Kelberg wird nach Maßgabe des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform ein gemeindeimmanenter Gebietsänderungsbedarf gesehen.
Hinreichende Ausnahmegründe für einen unveränderten Fortbestand dieser Verbandsgemeinde sind nicht identifiziert worden.
Die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Kelberg soll zum Abschluss der zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform 2019 vorgenommen werden..."

Dienstag, 16.10.2012

Gebündelter Protest in Mainz

Etwa 60 Bürgerinnen und Bürger aus unserer Verbandsgemeinde haben an der Demonstration gegen Auswirkungen der Kommunalreform in Mainz vor dem Landtag teilgenommen, die von Frau Horbert (Zilshausen) und Herrn Pestemer (Neunkirchen) organisiert worden ist.

Montag, 24.09.2012

Gutachten - Teil II

Die Ergebnisse im mittleren Teil des Gutachtens fasst Prof. Dietlein so zusammen: "Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Kelberg hat in der Vergangenheit Ihre Aufgaben unstreitig bürger-, sach- und ortsnah erfüllen können. Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass sich dies künftig ändern würde. Im Gegenteil muss davon ausgegangen werden, dass gerade die Anforderungen an eine bürger- und ortsnahe Aufgabenerfüllung in einer fortbestehenden Verbandsgemeinde effektiver zu erfüllen sein werden als in einer großdimensionierten Fusionsgemeinde."

Montag, 24.09.2012

Gutachten

Ende Juli hat Prof. Johannes Dietlein von der Universität Düsseldorf das Gutachten vorgestellt, das die Verbandsgemeinde Kelberg in Auftrag gegeben hatte. Das Gutachten kommt zu folgendem Ergebnis: "Aus rechts- und verwaltungswissenschaftlicher Betrachtung sprechen daher nach gegenwärtigem Sach- und Kenntnisstand gewichtige Argumente dafür, in Ansehung der VG Kelberg die VG Kelberg die Vorraussetzungen einer Zwangsfusion für nicht gegeben erachten..."

Donnerstag, 20.09.2012

Einladung zur Demo

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!
Wir laden Sie zu einer Demonstration für die Berücksichtigung des Bürgerwillens im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform und gegen Zwangsfusionen am Mittwoch, dem 26.09.2012 um 15:30 Uhr in Mainz (Landtag) ein. Busservice von Kelberg und Uersfeld.

Donnerstag, 23.08.2012

Weiteres Gutachten der TU Kaiserslautern

Gutachten zur Prüfung der Ausnahmegründe von der Fusionspflicht im Rahmen territorialer Neugliederungen rheinland-pfälzischer Verbandsgemeinden und verbandsfreier Gemeinen im Auftrag des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie TU Kaiserslautern in Kooperation mit FORA Forschungsgesellschaft für Raumfinanzpolitik Bottrop.

Dienstag, 21.08.2012

Gutachten der VG Kelberg im Mainzer Innenministerium übergeben

...Das Gutachten des Düsseldorfer Professors, das viele Gründe für die eigenständige Zukunft der Kelberger VG anführt, überzeugt mit Argumenten, die im Landesgesetz eine scheinbar untergeordnete Rolle spielen. Prof. Dr. iur. Dietlein hat Schwächen des Landesgesetzes herausgearbeitet, die für die juristische Bewertung des beginnenden Gesetzgebungsprozesses verwendet werden können. Die Übergabe des Gutachtens im Innenministerium und das Gespräch geben Anlass weiterhin auf verschiedenen politischen Ebenen für die Selbstständigkeit zu kämpfen...

Montag, 20.08.2012

Gutachten bestätigt besondere Gründe

Am 23.07. wurde das Gutachten im Rathaus in Kelberg vorgestellt, und am 25.07. wurde es von den Vertretern der Verbandsgemeinde und des Arbeitskreises im Innenministerium in Mainz übergeben. In Kürze werden weitere Details aus dem Gutachten im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde veröffentlicht...

Donnerstag, 16.08.2012

Rechtsgutachterliche Stellungnahme

mit Blick auf das Votum der Projektgruppe "Nachhaltige Kommunalstrukturen in Rheinland-Pfalz" (Universität Trier) erstellt im Auftrag der VG Kelberg. "... Ergebnis: Umkehrung der Variantenreihung zugunsten eines Fortbestandes der Verbandsgemeinde Kelberg.
Nach hiesiger Einschätzung sprechen gewichtige Argumende dafür, die Unterschreitung der gesetzlich vorgesehenen Mindesteinwohnerzahl in vorliegendem Kontext als unbeachtlich anzusehen, da die VG Kelberg besondere Gründe für den Erhalt ihrer Eigenständigkeit für sich geltend machen kann. ..."

Mittwoch, 27.06.2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde

Antwortscheiben von Herrn Daniel Köbler, MdL, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz: "...Im Falle der VK Kelberg lohnt es sich in der Tat eine Ausnahmeklausel im Gesetz genauer zu beachten: Aus besonderen Günden können Unterschreitungen der Mindestgrößen nach Absatz 2 Satz 1 unbeachtlich sein, wenn die verbandsfreien Gemeinden und die Verbandsgemeinden die Gewähr dafür bieten, langfristig die eigenen und übertragenen Aufgaben in fachlich hoher Qualität, wirtschaftlich sowie bürger-, sach- und ortsnah wahrzunehmen ..."

Mittwoch, 20.06.2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde

Antwortscheiben von Frau Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "...Die CDU-Landtagsfraktion hat sich zu jeder Zeit gegen Zwangsfusionen von Gemeinden ausgesprochen. Ich unterstütze deshalb ausdrücklich Ihr Bemühen die Eigenständigkeit der Verbandsgemeinde Kelberg zu erhalten, ..."

Mittwoch, 13.06.2012

Unterschriften an Innenminister Lewentz überreicht

Auf seinem Weg zur Freigabe des Teilstückes der A1 (Ausfahrt Kelberg) hat der Innenminister einen Zwischenstopp im Kelberger Rathaus eingelegt. In Anwesenheit vieler Vertreter der Verbandsgemeinde überreichte der Vorsitzende des Arbeitskreises "VG Kelberg - muss bleiben" dem Minister die Listen für den Erhalt der Verbandsgemeinde mit 6705 Unterschriften...

Mittwoch, 30.05.2012

Pressemitteilung aus der KW 22/2012

Der Arbeitskreis "VG Kelberg - muss bleiben" hat sich inzwischen schriftlich an Herrn Ministerpräsident Kurt Beck, Herrn Staatssekretär Roger Lewentz, die Damen und Herrn Fraktionsvorsitzenden des Landtages und die Damen und Herren Landtagsabgeordneten aus der Region gewandt. Mit dem hier angehängten Brief haben die Mitglieder des Arbeitskreises ihre Argumente für den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg vorgetragen...

Dienstag, 29.05.2012

Wie geht es weiter?

In dem zurückliegenden Jahr hat der Arbeitskreis "VG Kelberg - muss bleiben" einen Schwerpunkt auf die Öffentlichkeitsarbeit in der Verbandsgemeinde gelegt und versucht deutlich zu machen, warum unsere Verbandsgemeinde erhalten bleiben muss. Bürgerinnen und Bürger haben sich im Rahmen der Unterschriftenaktion eindeutig und eindrucksvoll für die Erhaltung der Verbandsgemeinde ausgesprochen...

Montag, 16.04.2012

Pressemitteilung aus der KW 15/2012

Überzeugendes Ergebnis der Unterschriftenaktion für den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg. Alle bis heute vorliegenden Unterschriften sind gezählt. Demnach haben sich über 87 % der Bürgerinnen und Bürger (über 14 Jahre) für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen..

Mittwoch, 04.04.2012

Fusions-Überraschungsei

Das Gutachten der Universität spricht von Einsparungen, nicht aber von Kosten, die durch die Fusion mit einer anderen Verbandsgemeinde entstehen. Die Einsparungen liegen lt. Gutachten bei ca. 16,- € je Einwohner und Jahr. Eine Busfahrkarte z.B. von Arbach nach Daun kostet bereits 12,70 €, da sind die Einsparungen schnell aufgebraucht, von den Kosten eines neuen Verwaltungssitzes ca. 8.000.000,- € u.a. Ausgaben ganz zu schweigen...

Mittwoch, 28.03.2012

An den Ministerpräsidenten Kurt Beck:

Die Freiwilligkeitsphase der geplanten Reform läuft in gut drei Monaten aus. Die Verbandsgemeinde Kelberg hat sich, seit das Landesgesetz in Kraft getreten ist, immer wieder für einen selbstständigen Erhalt der Verbandsgemeinde und gegen eine Fusion ausgesprochen.
..Der Arbeitskreis "Verbandsgemeinde Kelberg - muss bleiben" bittet Sie ganz herzlich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten, sich für den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg einzusetzen...

Dienstag, 13.03.2012

Pressemitteilung aus der KW 11/2012

Fragen an Frau Eva Pestemer, Mitglied im Verbandsgemeinderat für "BÜNDNIS90/Die Grünen": "Ich gehe nicht davon aus, dass die Verbandsgemeinde erhalten bleibt. Dafür ist die Einwohnerentwicklung zu stark auf dem Rückgang. Wer soll die vielen Schulden bezahlen, die z. B. die Werke haben? Immer weniger Bürger zahlen dann immer mehr..."

Dienstag, 13.03.2012

Pressemitteilung aus der KW 11/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 87% aller Bürgerinnen und Bürger aus Arbach und 90% aller Bürgerinnen und Bürger aus Drees mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Mittwoch, 07.03.2012

Pressemitteilung aus der KW 10/2012

Fragen an den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion "Unabhängige" in der Verbandsgemeinderat, Herrn Walter Eich: "Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis (der Unterschriftenaktion) unseren Innenminister zumindest beeindruckt. Ob er seine Entscheidung hiervon abhängig macht? Ich hoffe es jedenfalls! Und als Bürger, dem immer von gelebter Demokratie erzählt wird, würde ich es eigentlich auch so erwarten..."

Mittwoch, 07.03.2012

Pressemitteilung aus der KW 10/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 87% aller Bürgerinnen und Bürger aus Sassen und 87% aller Bürgerinnen und Bürger aus Mannebach mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Mittwoch, 29.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 09/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 95% aller Bürgerinnen und Bürger aus Zermüllen und 87% aller Bürgerinnen und Bürger aus Oberelz mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Mittwoch, 29.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 09/2012

Nachdenkliches zu den Narrentagen im Nachhinein:
Rathausstürmung 2012 in Kelberg
Rathausstürmung 2015 in ?
Viele Menschen haben an Karneval HELAU gerufen. Es ist fraglich, ob sie gewusst haben, was sich hinter diesem Wort verbirgt:
H = Hört auf mit dieser Art von Gebietsreform!
E = Erst eine vernünftige Kreisreform!
L = Lasst die Finger weg von der VG Kelberg!
A = Achtet auf die Meinung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger!
U = Unterstützt die Bewegung "VG Kelberg - muss bleiben"!

Mittwoch, 29.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 09/2012

Fragen an den Fraktionsvorsitzenden der CDU - Franktion im Verbandsgemeinderat Herrn Heinrich Braun: "...Wir haben jedoch auch schon Fälle erlebt, in denen die Landesregierung dann einen Rückzieher gemacht hat, wenn der Gegendruck sehr stark wurde. Deshalb war die Unterschriftenaktion dringend notwendig."

Mittwoch, 22.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 08/2012

Fragen an den Fraktionsvorsitzenden der SPD - Fraktion im Verbandsgemeinderat Herrn Wilfried Jax: "Ich hoffe, dass der Minister seine tendenzielle Absicht - die VG Kelberg aufzulösen - zumindest noch einmal überdenken wird."

Mittwoch, 15.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 07/2012

Fragen an den Fraktionsvorsitzenden der FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kelberg, Herrn Helmut Morgen: "Offenbar gibt es eine große Mehrheit in unserer Bevölkerung, die sich für den Erhalt der VG Kelberg ausspricht. Dies stärkt die FWG-Fraktion in ihrem Bemühen sich auch weiterhin für die VG Kelberg einzusetzen...

Mittwoch, 15.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 07/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 94% aller Bürgerinnen und Bürger aus Kaperich und 97% aller Bürgerinnen und Bürger aus Neichen mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Donnerstag, 09.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 06/2012

Fragen zur Gebietsreform an Herrn Jonas, Ortsbürgermeister von Kelberg: "Die Ortsgemeinde Kelberg wird dann nicht mehr den Stellenwert haben, den diese sich über Jahrzehnte erarbeitet hat. Kelberg als Kleine Ortsgemeinde hat sehr viel in die Infrastruktur und in ortsnahe Arbeitsplätze investiert. Ob dies in Zukunft dann noch befürwortend von einem Verwaltungssitz in Daun unterstützt wird, wage ich zu bezweifeln...

Donnerstag, 09.02.2012

Pressemitteilung aus der KW 06/2012

Gebietsreform wird kein Wunschkonzert. Auf vielfältige Weise bringen die Bürger ihren Wunsch auf den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg zum Ausdruck. Einige Reaktionen für den Erhalt beeindrucken sehr, überwältigend viele Mitbürger bringen ihre Meinung in der Unterschriftenaktion zum Ausdruck...

Mittwoch, 25.01.2012

Pressemitteilung aus der KW 04/2012

Der Uersfelder Ortsbürgermeister Andreas Daniels im Gespräch zur Gebietsreform: "Die Unterschriftenaktion kann bald abgeschlossen werden. Fast alle Ortsgemeinderatsmitglieder waren unterwegs und haben für die Unterschriften geworben. Wenn auch noch nicht ein genauer Prozentsatz angegeben werden kann, so steht jetzt schon fest, dass die Uersfelder Bevölkerung sich mit großer Mehrheit für den selbstständigen Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg ausgesprochen hat...

Mittwoch, 25.01.2012

Pressemitteilung aus der KW 04/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 90% aller Bürgerinnen und Bürger aus Borler und 95% aller Bürgerinnen und Bürger aus Mosbruch mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Mittwoch, 18.01.2012

Pressemitteilung aus der KW 03/2012

Gebietsreform - Gedanken zum neuen Jahr
In gut 5 Monaten läuft die Freiwilligkeitsphase der Gebiets- (und Verwaltungs-) reform ab. Kleine Verbandsgemeinden, die bis Ende Juni keine Fusionspartnergemeinden gesucht und gefunden haben, müssen damit rechnen, dass die Landesregierung durch Gesetz Fusionen erzwingt.

Mittwoch, 11.01.2012

Pressemitteilung aus der KW 02/2012

Der Personalrat der Verbandsgemeindeverwaltung Kelberg vertritt die Arbeitsinteressen von 32 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Mitglieder setzen sich dafür ein, dass Kelberg als Verbandsgemeinde eigenständig bleibt.

Mittwoch, 11.01.2012

Pressemitteilung aus der KW 02/2012

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 91% aller Bürgerinnen und Bürger aus Kolverath und 98% aller Bürgerinnen und Bürger aus Uess mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Donnerstag, 15.12.2011

Pressemitteilung aus der KW 50/2011

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 98% aller Bürgerinnen und Bürger aus Nitz und 90% aller Bürgerinnen und Bürger aus Kelberg-Hünerbach mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Donnerstag, 01.12.2011

Pressemitteilung aus der KW 48/2011

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 98% aller Bürgerinnen und Bürger aus Kirsbach und 97% aller Bürgerinnen und Bürger aus Reimerath mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen.

Donnerstag, 24.11.2011

Pressemitteilung aus der KW 47/2011

Wir unterschreiben: Kelberger Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Zilles wohnen, haben sich zu einem Fototermin getroffen, um auf diese Weise zu zeigen, dass sie für die Selbstständigkeit der Verbandsgemeinde sind. Sie befürchten eine Einbuße der Lebensqualität durch eine Fusion...

Donnerstag, 24.11.2011

Pressemitteilung aus der KW 47/2011

Wir stehen zu unserer Verbandsgemeinde: Bisher haben sich 98% aller Bürgerinnen und Bürger aus Bereborn und 92% aller Bürgerinnen und Bürger aus Hörschhausen mit Ihrer Unterschrift für den Erhalt der Verbandsgemeinde ausgesprochen. Häufig hören wir die Frage: "Bringt das denn etwas, die Machen in Mainz doch was sie wollen?" ...

Donnerstag, 03.11.2011

Pressemitteilung aus der KW 44/2011

Reform statt Reförmchen: Der Trierische Volksfreund hat in einem Kommentar das Vorhaben der Landesregierung zur Kommunal- und Verwaltungsreform als "Reförmchen" bezeichnet. Mit seiner Wortwahl macht er deutlich, das mit dem Landesgesetz eine richtige Reform nicht erreicht werden kann...

Mittwoch, 26.10.2011

Pressemitteilung aus der KW 43/2011

Wir unterschreiben! Mehrere Männer des Kelberger Ortsteils Hünerbach treffen sich an jedem Sonntag um 11:00 Uhr zum Frühschoppen im Gemeindehaus. In ihren Gesprächen beschäftigen sie sich mit der "Ortspolitik" und mit aktuellen Themen. Derzeit spielt in den Frühschoppengesprächen die Zukunft der Verbandsgemeinde Kelberg eine besondere Rolle...

Donnerstag, 15.09.2011

Pressemitteilung aus der KW 37/2011

10 und mehr Gründe für den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie können wahrscheinlich noch weitere Gründe für den Erhalt der Verbandsgemeinde Kelberg nennen. Teilen Sie uns Ihre Meinung mit:
Alois Kapell, E-Mail: am.kapell@onlinehome.de